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News der SPD-Landtagsfraktion
- Pörksen/Haller: Private Daten im Internet schützen / EU-Datenschutz darf deutsche Standards nicht unterlaufen 26. Januar 2012Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt die Absicht der Europäischen Kommission, den Schutz personenbezogener Daten im Internet auch gegenüber Unternehmen mit Sitz außerhalb der EU durchzusetzen. Die im Rahmen einer geplanten EU-Verordnung angestrebte Harmonisierung der Datenschutzvorschriften dürfe... […]
- Wansch zu Anhörung über Ausführungsgesetz zu neuer Schuldenregel 26. Januar 2012Zur heutigen Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses zum Ausführungsgesetz der neuen Schuldenregel der rheinland-pfälzischen Landesverfassung erklärt der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Wansch: „Das von der Landesregierung eingebrachte Gesetz... […]
- Sahler-Fesel: Augenwischerei statt Familienpolitik 26. Januar 2012„Während Bundesfamilienministerin Schröder, CDU, stolz Vertreterinnen und Vertreter von 13 Unternehmen empfängt, die ihren Beschäftigten Familienpflegezeit zubilligen, sind die pflegenden Angehörigen nach wie vor auf sich allein gestellt“, so kommentiert die Vorsitzende des Arbeitskreises für... […]
News der SPD RLP
- Schweitzer: Politik muss Jugendliche ernst nehmen 25. Januar 2012Der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, Alexander Schweitzer, begrüßt die gemeinsame Aktion eines breiten Bündnisses zum Thema Wahlalter mit 16 morgen in der Mainzer Innenstadt: Das Aktionsbündnis bestehend aus Landesjugendring, DGB-Jugend, LandesschülerInnenvertretung, Grüner Jugend, Falken und Jusos zeigt: Jugendliche wollen und können auch sch […]
- Wir sind das Land des Mittelstandes 24. Januar 2012Unternehmer, Kommunalpolitiker, Vertreter der Handwerkskammern, Gewerkschafter rund 200 Gäste waren am Montagabend ins Kurfürstliche Schloss in Mainz gekommen, um am ersten "Forum Wirtschaft" der rheinland-pfälzischen SPD teilzunehmen. Die Idee dahinter: Den Unternehmern im Land eine sozialdemokratische Plattform geben und den guten Draht zur Wir […]
- Rheinland-Pfalz ist Land der Spitzenforschung 19. Januar 2012Die SPD Rheinland-Pfalz gratuliert dem Cluster of Individualized Immunintervention (CI3), das zu den Siegern der finalen Förderrunde des Bundesforschungsministeriums gehört und die internationale Jury von der immensen Qualität ihrer wissenschaftlichen Arbeit überzeugen konnte. SPD-Generalsekretär Alexander Schweitzer zeigte sich tief beeindruckt von so vie […]
News von der SPD Kreis Germersheim
- Lina Bierwolf erneut im Hochschulsenat 22. Januar 2012Mitte Januar wurden an der Johannes Gutenberg- Universität Mainz, zu der auch der Fachbereich für Translations-, Sprach- und Kulturwissenschaft (FTSK) in Germersheim zählt, die studentischen Senatorinnen und Senatoren für das kommende Jahr gewählt. Die Jusos konnten hierbei ihr Ergebnis im Vergleich zum Vorjahr um knapp zwei Prozent, auf 35,9 Prozent, steige […]
- Schnelles Internet? Breitbandversorgung im Kreis Germersheim 13. Januar 2012Auf großes Interesse stieß in Neuburg 25.Januar die Veranstaltung Schnelles Internet? Breitbandversorgung im Kreis Germersheim mit Staatssekretärin Heike Raab aus dem Innenministerium in Mainz. Nicht ohne Grund. Bemühen sich doch bereits seit Jahren die Bewohner der Verbandsgemeinde Hagenbach um eine bessere Versorgung mit Internet. […]
- Werksführung Daimler 12. Januar 2012[…]