Rheinbrückensanierung: Regierungspräsidentin Kressl antwortet Schleicher-Rothmund

(Rheinzabern, den 30.11.2017) Die örtliche Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund hatte in einem Schreiben an die Karlsruher Regierungspräsidentin Nicolette Kressl die in der Region kritisch gesehene Dauer der Sanierungsarbeiten thematisiert. Außerdem forderte sie eine umfassende Öffentlichkeitsarbeit des federführenden Regierungspräsidiums Karlsruhe. Zuvor war bekannt geworden, dass die Sanierungsarbeiten 14 Monate anstelle der ursprünglich angesetzten 9 Monate andauern sollen.

In ihrem Antwortschreiben hebt Regierungspräsidentin Kressl die „immense verkehrliche Bedeutung“ der bestehenden Rheinbrücke als einzige Straßenverbindung zwischen Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg in einem Abschnitt von 50 Kilometern hervor.  Zum Sanierungsverfahren macht Kressl folgende Angaben:

Das Regierungspräsidium Karlsruhe hat die Unterlagen für das EU-weite Vergabeverfahren Ende Oktober 2017 veröffentlicht. Die Vergabe der Baumaßnahme sei für Ende Februar 2018 geplant. Ein Baubeginn mit Eingriffen in den Verkehr könne frühestens im Juli 2018 erfolgen. Voraussetzung hierfür sei, dass keine Verzögerung des Vergabeverfahrens durch  Einlegung von Rechtsmitteln durch Bieter auftritt und das beauftragte Unternehmen bis Ende Juni 2018 „alle erforderlichen technischen Nachweise“ erbringen kann.

Je nach Bauphase wird die Verkehrsführung variieren. Abgesehen von den Betonierphasen werden grundsätzlich zwei Fahrstreifen zur Verfügung stehen. „Während des Betonierens muss die Brücke aber voraussichtlich an sechs Wochenenden voll gesperrt werden“, so Kressl. Erst nach Abschluss des Vergabeverfahrens könne bekannt gegeben werden, welche Wochenenden von der Vollsperrung betroffen sein werden. Abschließend betont Kressl die „überregionale Bedeutung“ der Sanierung und kündigt an, die Öffentlichkeit „frühzeitig  und rechtzeitig“ zu informieren, sodass sich betroffene Pendler auf die durch die Sanierung bedingten Beeinträchtigungen einstellen können. Daher wird es Anfang des kommenden Jahres eine erste Informationsveranstaltung zur Rheinbrückensanierung geben.

 

Dazu Barbara Schleicher-Rothmund:

„Eine rechtzeitige und umfassende Information der Öffentlichkeit zu den genauen Auswirkungen der Sanierungsarbeiten ist von oberster Priorität. So schnell wie möglich muss es Auskunft darüber geben, an welchen Wochenenden die Rheinbrücke voll gesperrt wird. Im Interesse der Leistungsfähigkeit der Region muss unbedingt vermieden werden, dass sich die Anzahl der angesetzten Vollsperrungen an Wochenenden ausweitet. Im Interesse der betroffenen Pendlerinnen und Pendler aus der Pfalz gehe ich davon aus, dass die Informationsveranstaltung im Frühjahr 2018 in der Pfalz stattfinden wird.

Darüber hinaus muss bis zu Beginn der Sanierung ein Gesamtkonzept vorliegen, das die Auswirkungen der Sanierung für den Kreis Germersheim und die gesamte Region abfedert. Dazu zählt unter anderem eine Ausweitung des Angebots des öffentlichen Schienennahverkehrs, insbesondere während der von der Vollsperrung betroffenen Wochenenden. Daher begrüße ich die Forderungen des Verkehrsforums Südpfalz hinsichtlich der Ausweitung des Zugangebots und appelliere an den Zweckverband und die AVG, alle verfügbaren Möglichkeiten einer Ausweitung des Fahrtangebots intensiv zu prüfen. Dazu zählen die Verdichtung der Taktung an Samstagen auf das Niveau von Werktagen, die Aufstockung von Einzeltraktionen auf Doppeltraktionen sowie eine Fortführung von bislang an der Rheinbergstraße endenden Straßenbahnlinien bis an den Bahnhof Wörth. Darüber hinaus ist ein enger und regelmäßiger Austausch mit den Planern der Rheinbrückensanierung besonders wichtig.