Spuk um „Kleine Pfalzlösung” dauert an: Bundesverkehrsministerium und DB Netz AG reden aneinander vorbei

(Rheinzabern, den 12.01.2018) Während Bundesverkehrsstaatssekretär Ferlemann (CDU) Anfang Januar den Plänen zur “Kleinen Pfalzlösung” erneut eine Absage erteilte, scheint die DB Netz AG weiter an diesem Vorhaben festzuhalten. Die DB Netz AG, welche die „Kleine Pfalzlösung weiterhin als Teil des aktuellen Bundesverkehrswegeplans (BVWP) betrachtet, sieht sich bis zum Vorliegen der Ergebnisse der vom BMVI in Auftrag gegebenen Knotenstudie damit beauftragt, die Planungen für das längst verworfene Vorhaben weiterzuführen.

 

Grund hierfür ist, dass für die DB Netz AG bis zum Erscheinen der neuen Bewertung die Vorherige gelte, nach der man die „Kleine Pfalzlösung” erwogen hatte. Dies hatte  der rheinland-pfälzische SPD-Bundestagsabgeordnete Gustav Herzog von der Deutschen Bahn erfahren.

 

Dazu die örtliche Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund: „Die offensichtlich schlechte Kommunikation und widersprüchliche Interpretation zwischen dem Bundesverkehrsministerium und der DB Netz AG schafft angesichts der befürchteten Auswirkungen eines erhöhten Güterverkehrsaufkommens Unsicherheit bei betroffenen Anwohnern und der Wirtschaft. Das zuständige Bundesministerium muss der DB Netz AG endlich klar kommunizieren, dass die „Kleine Pfalzlösung” nicht Bestandteil des im BVWPs verankerten „Knotenpunkts Mannheim” sein kann. Die Argumente von Bundesverkehrsstaatssekretär Ferlemannn, dass die „Kleine Pfalzlösung“ die Probleme des Schienengüterverkehrs nicht lösen könne und der bestehende Engpass auf der Eisenbahnrheinbrücke bei Karlsruhe keinen entsprechenden Zuwachs zulasse, gelten doch nach wie vor. Daher ist die Fortführung der im November in Auftrag gegebenen Machbarkeitsstudie nicht nachvollziehbar. Die DB Netz AG sollte ihre Ressourcen nicht in bereits verworfene Planungsvarianten investieren, gegen die sich die Region und das zuständige Bundesministerium klar ausgesprochen haben.”